Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform www.mahlgrad.com

zwischen

der Mahlgrad GmbH, Pfälzer Straße 80, 46145 Oberhausen, eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Duisburg, Registernummer HRB 25785, vertreten durch ihren Geschäftsführer Herrn Mario Grube,  USt-ID: DE273678390

 

und

 

 ihren Kunden

 

 geschlossen werden.

 

1. Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der Mahlgrad GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Herrn Mario Grube, Pfälzer Straße 80, 46145 Oberhausen (nachfolgend „Mahlgrad“) und dem Käufer (nachfolgend „Kunde“) über den Verkauf und/oder die Lieferung der auf der Website www.mahlgrad.com   angebotenen Produkte (nachfolgend auch „Ware“) und Dienstleistungen.

(2) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende, ergänzende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Sie gelten auch dann nicht, wenn der Kunde sie seiner Bestellung oder sonstigen Erklärungen zugrunde gelegt hat. Entgegenstehende, ergänzende oder abweichende AGB erlangen nur Geltung, wenn wir ihnen ausdrücklich und in Schriftform zustimmen.

(3) Der Kunde ist Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, soweit der Zweck der bestellten Ware nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer i.S.d. § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2. Bestellungen & Vertragsschluss

(1) Der Vertragsschluss über den Verkauf von Waren und Dienstleistungen über unsere Plattform www.mahlgrad.com folgt dem nachfolgend in den Absätzen (2) – (3) beschriebenen Ablauf.

(2)  Der Kunde kann aus unserem Sortiment unter anderem Produkte, insbesondere Kaffee, Kaffeemaschinen und Baristazubehör auswählen und diese Produkte über den Button „In den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er ein verbindlichen Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Bestelldaten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das Setzen eines Hakens in der Checkbox vor dem Textfeld „Mit deiner Bestellung erklärst du dich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Widerrufsbestimmungen einverstanden“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.

(3) Mahlgrad schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Mahlgrad zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

3. Lieferung, Warenverfügbarkeit

 (1) Von Mahlgrad angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware/Dienstleistung in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie etwa 3-5 Werktage. Sofern beim Angebot nicht anders angegeben, erfolgen Lieferungen nur innerhalb Deutschlands.

(2) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählte Ware/Dienstleistung  dauerhaft nicht lieferbar, sieht Mahlgrad von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt/Dienstleistung nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Mahlgrad dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

 

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum.

  

5. Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf unserer Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Bestellwert von 50,00 EUR erfolgt die Lieferung an den Kunden versandkostenfrei.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt Mahlgrad, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

6. Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse oder per Paypal leisten. Bei Zahlung per Vorkasse teilen wir Ihnen unsere Bankdaten in der Auftragsbestätigung mit. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können. Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal. Mahlgrad hat auf diese keinerlei Einfluss.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde Mahlgrad Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu zahlen.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Mahlgrad nicht aus.

 

7. Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Mahlgrad haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

8. Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet Mahlgrad nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Mahlgrad den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit Mahlgrad und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

9. Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Mahlgrad nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular, welches der Kunde nutzen kann.

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Kaufvertrags) bzw. ab dem Tag des Vertragsabschlusses (im Falle eines Dienstleistungsvertrags).

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren:

 

  • per Post: Mahlgrad GmbH, Pfälzer Straße 80, 46145 Oberhausen
  • per Telefon: +49 208 – 941 492 10
  • per Fax: +49 208 – 941 492 20
  • per Email: espresso@mahlgrad.com

 

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert Mahlgrad nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück)

 

An:

Mahlgrad GmbH

Pfälzer Straße 80

46145 Oberhausen

 

Hiermit widerrufe (n) ich/wir(*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*) __________________________________

Name des/der Verbraucher(s)____________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________

 

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________

       (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum_____________________

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

10. Newsletter

Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich. Die dafür notwen­dige Einwilligung haben Sie gesondert ausdrücklich erteilt. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Wenn Sie den Newsletter nicht weiter beziehen wollen, dann können Sie sich jederzeit per Email an espresso@mahlgrad.com oder über einen Link in jedem Newsletter abmelden.

 

11. Kaffeeschule

(1) Buchungen in unserer Kaffeeschule gelten allein für den auftragsbestätigten Kurstermin.  Kursbuchungen sind grundsätzlich übertragbar und nicht personengebunden.  Der Kunde kann seine Buchung stornieren. Eine entsprechende Erklärung des Kunden hat in Schriftform zu erfolgen. Abhängig vom Zeitpunkt der Erklärung der Stornierung trägt er die nachfolgend aufgelisteten Stornokosten:

  • bis vier Wochen vor dem auftragsbestätigten Kursbeginn 10% des Rechnungsbetrages
  • bis zwei Wochen vor dem auftragsbestätigten Kursbeginn 50% des Rechnungsbetrages
  • bis sieben Tage vor dem auftragsbestätigten Kursbeginn 80% des Rechnungsbetrages
  • danach 100% des Rechnungsbetrages

(2) Alle Kurse erfordern eine Mindestteilnehmerzahl. Die Absage eines auftragsbestätigten Kurses durch Mahlgrad ist aus Gründen einer zu geringen Teilnehmerzahl möglich. In diesem Fall entscheidet der Kunde und teilt dies Mahlgrad mit, ob er eine kostenfreie Umbuchung in ein anderes Schulungsangebot oder die Rückerstattung der Kursgebühr wünscht. Verschiebt Mahlgrad den gebuchten Kurstermin nach verbindlicher Anmeldung des Kunden, so entscheidet der Kunde und teilt Mahlgrad seine Entscheidung mit, ob er eine kostenfreie Umbuchung in ein anderes Schulungsangebot oder die Rückerstattung der Kursgebühr wünscht.

 

12. Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen Mahlgrad und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Mahlgrad unser Unternehmenssitz.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

 

13. EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung / Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findet. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

 

Stand: 2/2018